Greenpeace Stellungnahme zum Streit der Internationalen Meeresbodenbehörde über friedliche Proteste

#Greenpeace #Stellungnahme zum Streit der Internationalen Meeresbodenbehörde über friedliche Proteste

Hamburg, #Jamaika, 23. März 2024

Gegenüber friedlichen Protesten auf Hoher See haben sich viele Vertragsstaaten der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) in ihrer ersten Sitzungswoche in Jamaika aufgeschlossen gezeigt. Vielmehr stand die Befugnis der Behörde zur Debatte, sich überhaupt mit dem Thema zu beschäftigen. Auch Deutschland sprach sich dagegen aus, dass bei der ISA Sitzung über weitere Maßnahmen zu Protestaktionen diskutiert wird.

Greenpeace Aktivisten hatten Ende vergangenen Jahres friedlich auf Hoher #See im #Pazifik gegen das Bohrschiff MV Coco und den Beginn des Tiefseebergbaus protestiert. Obwohl ein niederländisches Gericht im November die Aktion von Greenpeace Aktivist:innen als rechtmäßig eingestuft hatte, wurde sie bei der ISA diskutiert, auch eine Sicherheitszone wurde von einigen Staaten gefordert. Beim Tiefseebergbau sollen Rohstoffe wie Mangan oder Kobalt aus einer Tiefe ab 800 Metern ausgebeutet werden. Greenpeace Meeresexpertin Daniela Herrmann hält die Abwehrhaltung zahlreicher Länder gegenüber den von einigen geforderten Einschränkungen für ein wichtiges Signal.

»Es ist gut und wichtig, dass sich viele Staaten für friedlichen Protest auf Hoher See ausgesprochen haben und hier die Handlungsbefugnis der ISA in Frage stellen. Die ISA soll über die Durchführbarkeit von Tiefseebergbau verhandeln und nicht versuchen, berechtigten Protest zu unterbinden. Vor allem muss die Internationale Meeresbodenbehörde ihren Auftrag ernst nehmen, das gemeinsame Erbe der Menschheit zu verwalten. Dann käme sie zu dem Schluss, dass es überhaupt keinen Tiefseebergbau geben darf, da dieser niemals nachhaltig ist und Ökosysteme zerstört, über die wir kaum etwas wissen. Die Vertragsstaaten der ISA stehen deswegen in einer generationenübergreifenden Verantwortung: Sie müssen sich für ein Moratorium für den Tiefseebergbau aussprechen, bevor es zu spät ist.«