Rubrik Kultur auf dem Dreiecksplatz
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Gänsemarkt auf dem Dreiecksplatz
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Kulturgemeinschaft Dreiecksplatz
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Langenachtderkunst 2017, »GToastet«
Langenachtderkunst 2018, »Transpohrter«
Langenachtderkunst 2019, »GTrommelt«
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Rüterbories Sicherheitsfachgeschäft am Dreiecksplatz
Foto: Ehud Neuhaus, Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber
Die »Schuldenbremse« wird in Frage gestellt
Gütersloh, 21. November 2023
Nun wird nach »Dem #Urteil« die »#Schuldenbremse« in Frage gestellt. Mit dem Argument, sie sei unter anderen #Rahmenbedingungen entstanden.
Jedes #Gesetz ist unter bestimmten Rahmenbedingungen entstanden. Man kann doch nicht sagen, es gelte nicht, weil sich Rahmenbedingungen geändert haben – das tun sie ständig. Dann wären sie sinnlos. Dann würde man die #Gesetze seinem #Verhalten anpassen und nicht umgekehrt. Was sollen das dann für Gesetze sein?
Und #Staatsschulden sind nicht folgenlos. Sie sorgen letztlich für eine #Umverteilung von »unten« nach »oben«. Man könnte natürlich quasi einen #Zirkelschluss herbeikonstruieren, aber der #Kapitalismus ist nun einmal kein #Kommunismus.