Dreieck

Dreiecksplatz

 Kultur   Gewerbe   Gastronomie   Blog 

Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur Nationalen SicherheitsstrategieZoom Button

Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber

Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur #Nationalen #Sicherheitsstrategie

Halle, 14. Juni 2023

Der große Wurf ist es nicht geworden. Über Monate hat die #Ampel Koalition um die Inhalte des Papiers gerungen, das nun mit mehr als einem halben Jahr Verspätung vorgestellt wurde. Die #Strategie setzt auf das Prinzip der integrierten #Sicherheit, bei dem alle relevanten Akteure gegen äußere Bedrohungen zusammenarbeiten, den Ministerien soll sie Leitlinien bieten. Wer konkrete #Handlungsanleitungen oder unbequeme Wahrheiten darin erwartet hat, wird in den meisten Punkten enttäuscht. Vieles bleibt vage.

Besonders gilt das bei China. Die #USA unter Präsident Joe Biden definieren China klar als geopolitische Herausforderung Nummer eins. Die Sicherheitsstrategie vermeidet eine solche klare Einstufung, dort wird #China ambivalent als «Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale« bezeichnet. So ähnlich hatten das die Ampel Parteien schon in den #Koalitionsvertrag geschrieben.

  HOME     IMPRESSUM     DATENSCHUTZ  
Gütsel Skyline
Gütsel Print und Online Ampersand + SEO Gütersloh