Bielefeld, OB Clausen zur »Kölner Erklärung« des Städtetags: »Ein Signal des Mutes«

Bielefeld, OB Clausen zur »Kölner Erklärung« des Städtetags: »Ein Signal des Mutes«

Bielefeld, 26. Mai 2023

»Unsere Städte – gemeinsam neue Wege wagen«: Diesen Titel trägt die Kölner Erklärung, die Oberbürgermeister Pit Clausen jetzt im Gepäck hatte, als er von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags nach Bielefeld zurückkehrte. »Ob #Klimawandel, #Verkehrswende und #Energiewende, #Digitalisierung oder die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen, die Herausforderungen denen wir alle uns stellen müssen, sind riesig. Den Städten kommt dabei eine besondere Rolle zu, denn sie müssen dafür sorgen, dass der Alltag und das Zusammenleben vor Ort trotz der tiefgreifenden Veränderungen weiterhin funktionieren«, sagt Pit Clausen. Alle Städte, die im Deutschen Städtetag organisiert sind, hätten daher nun gemeinsam die »Kölner Erklärung« verabschiedet, um ein Signal zu senden. »Es ist ein Signal des Mutes. Wir Städte sind bereit, neue Wege zu gehen. Wir sehen in den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und Krisen auch Chancen für einen Wandel. Wenn wir diesen nicht bewältigen haben unsere Stadt und unser Land keine Zukunft«, so Clausen, der bei der Städteversammlung erneut zu einem Stellvertreter des alten und neuen Präsidenten Markus Lewe (OB in Münster) gewählt wurde. 

Die »Kölner Erklärung« – benannt nach dem Tagungsort – beinhaltet 11 Thesen. Darin skizzieren die Städte, wie sie den drängendsten Zukunftsthemen begegnen wollen. Die Thesen lauten …

1. Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist die Grundlage

2. Den Alltag bewahren und resilienter werden

3. Die Digitalisierung verschiebt die Grenzen des Möglichen

4. Dem Klimaschutz höchste Priorität einräumen

5. Flüchtlingen Schutz und Zuflucht geben

6. Arbeitskräfte und Fachkräfte gewinnen – eine zentrale Zukunftsfrage

7. In der Bildung niemanden zurücklassen

8. Bezahlbares Wohnen nicht allein dem Markt überlassen

9. Die Innenstadt lebt, aber sie muss sich verändern

10. Globale Verantwortung leben und stärken

11. Stabile Finanzen und kommunale Gestaltungsräume sicherstellen

»Wir müssen verstehen, dass niemand allein diese Herausforderungen bewältigen kann. Wir Städte brauchen die Stadtgesellschaft als Partner, um vor Ort in #Bielefeld gemeinsam erfolgreich zu sein. Daneben brauchen wir auch die Länder und den Bund und diese auch umgekehrt die Städte. Dafür müssen die Finanzbeziehungen endlich der Realität angepasst werden. Wenn Bund und Länder erwarten, dass sie Aufgaben an die Städte übergeben können, damit sie vor Ort umgesetzt werden, dann müssen sie das auch finanziell unterstützen. Das #Geld dafür kann nicht allein aus den klammen Kassen der Städte kommen«, erklärt Oberbürgermeister Pit #Clausen dazu.

Die komplette »Kölner Erklärung«, mehr …