Frankfurter Rundschau, Placebo Politik der Ampelkoalition

Frankfurter Rundschau, #Placebo #Politik der Ampelkoalition

Frankfurt, 29. März 2023

Nach den #Marathon #Beratungen der #Ampel #Koalition steht fest: Die Bundesregierung baut weiter kräftig Autobahnen. Sie werden aber mit Solaranlagen an den Lärmschutzwänden ausgestattet. Asphalt mit grüner Einrahmung. So was ist: Placebo Politik. Es ist das, was herauskommt, wenn FDP und »Grüne«, die beim Zukunftsthema Klima zu wenig gemeinsame Schnittmengen haben, zusammen eine Regierung bilden und von einem selbsternannten Klimakanzler von der SPD angeführt werden, der seinen Job nicht macht. Die »Solar Autobahn« ist das Sinnbild für das daraus erwachsende Versagen. Auch wenn die #Lkw Maut ausgeweitet wird und dann mehr Geld in Sanierung und Ausbau der Bahn fließt, es steht schon jetzt fest: Die Ampel will keine wirkliche Verkehrswende, sondern asphaltiert voran für noch mehr #Pkw und #Lkw Kilometer. Das ist nicht nur in diesem Sektor fatal, der seit Beginn der #Klimapolitik praktisch nichts zum #CO2 Sparen beigetragen hat. Damit geraten die #Klima Ambitionen der #Koalition unter die Räder.