»Auf Dauer«, Kommentar von Andreas Härtel zur Frage: Krieg oder kein Krieg

»Auf Dauer«, Kommentar von Andreas Härtel zur Frage: Krieg oder kein Krieg

Mainz (ots)

Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob die entscheidenden Tage im Ukraine Konflikt angebrochen sind. Die zunehmenden Gefechte im Osten der Ukraine deuten darauf hin; unklar ist aber, ob sich hier eine Anspannung der Akteure vor Ort Bahn bricht, die wieder gedämpft werden kann. Oder ob Kremlchef Putin die Lage tatsächlich schon mit Söldnern anfeuert, um einen Vorwand für einen Angriff herbeizuschießen. Die Sicherheitskonferenz in München hat keine neuen Erkenntnisse zum Fortgang der Krise gebracht. Wie auch, wo sich doch der entscheidende Spieler in dem Konflikt gedrückt hat.

So diente die Veranstaltung im Wesentlichen der Selbstvergewisserung des Westens. Bis auf einen Punkt: Interessant wäre die Antwort einer russischen Delegation auf den Vorhalt #Chinas gewesen, doch bitte die Grenzen von Staaten zu achten. Damit hat sich Außenminister Wang Ji von Russland distanziert – nur kurze Zeit nach dem Schulterschluss der Präsidenten Putin und Xi in Peking. Ob das Auswirkungen haben wird, ist indes fraglich. Vielleicht ist am Ende entscheidend, dass Russland gar nicht einmarschieren muss, um den Westen unter Druck zu setzen und die Ukraine zu destabilisieren. Die Ukraine ist schon jetzt im Innersten bedroht. Wer wird dort noch investieren, angesichts der akuten Kriegsgefahr? Das gilt umso mehr, als klar ist, dass diese Krise noch lange andauern wird. Kommt es zum Krieg, wird der nicht so schnell vorbei sein.

Verzichtet der Kreml auf einen Einmarsch, wird er die Drohkulisse aber auch nicht so bald aufgeben. Die Ukraine ist ja nur ein Teil von Putins Plan. Neben der Kontrolle über den Nachbarn geht es ihm, man weiß es, um die Neudefinition der Sicherheitspolitik auf dem ganzen Kontinent. Er wird sich ad hoc der Mittel bedienen, die seinen Zielen am besten dienen. Und es mag vor diesem Hintergrund sein, dass er zwar zu allem bereit ist – aber noch längst nicht zu allem entschlossen.

Für die #NATO und für #Europa bleibt das eine schwer zu durchdringende Situation. Klar ist aber: Europa wird sich durch die Krise massiv verändern. Wie sagte Bundeskanzler Scholz? Er gehöre einer Generation an, für die Kriege in Europa undenkbar geworden sind. Das gilt für die allermeisten der nun entscheidenden Politiker in Bundestag und Bundesregierung, ebenso auf europäischer Ebene. Und das gilt auch für die meisten der Menschen, die den Kontinent wirtschaftlich und sozial am Laufen halten. Die Bedrohung der Sicherheit, die Verletzbarkeit von Grenzen, die Rückkehr des Militärischen - das wird fortwirken und sowohl die Politik als auch das Denken der Bürger verändern. Auf Dauer.