Jan Böhmermann zu Desiderius-Erasmus-Stiftung: »Endlich wieder Geld für Nazis«

Jan Böhmermann sagte im »ZDF Magazin Royale« zur Desiderius-Erasmus-Stiftung: »Endlich wieder Geld für Nazis«.

Desiderius-Erasmus-Stiftung

Die #Desiderius-#Erasmus-Stiftung (»#DES«) mit Sitz in Lübeck wurde 2017 gegründet und nach Desiderius Erasmus von Rotterdam benannt. 2018 wurde sie von der sogenannten »Alternative für Deutschland« (Eigenbezeichnung) als parteinahe »Stiftung« anerkannt. Vorsitzende ist seit März 2018 die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach. Aufgrund der Wiederwahl besagter #Partei in den Deutschen Bundestag erfolgt ab 2022 eine Bezuschussung der Desiderius-Erasmus-Stiftung aus Mitteln des Bundeshaushalts in Millionenhöhe.

Die Realität – »Stiftung« oder »Verein«?

Die besagte #Stiftung ist keine Stiftung im eigentlichen Sinne, sondern ein eingetragener Verein. Die Verwendung des Begriffs »Stiftung« ist allerdings rechtlich nicht eingeschränkt. Das heißt: jeder kann sich so nennen. Eine Stiftung ist eigentlich eine Einrichtung, die mit Hilfe eines Vermögens einen vom Stifter festgelegten Zweck verfolgt. Stiftungen können sowohl als juristische Personen (rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen oder öffentlichen Rechts) als auch in Trägerschaft eines Treuhänders (nichtrechtsfähige, unselbstständige, treuhänderische oder fiduziarische Stiftung) errichtet werden. Stiftungsähnliche juristische Personen können außerdem in der Rechtsform der Stiftungs-GmbH, der Stiftungs-AG oder des Stiftungs-Vereins errichtet werden. Nach dieser Definition ist die Desiderius-Erasmus-Stiftung »stiftungsähnlich«.

Die Vorsitzende Erika Steinbach

Erika Steinbach ist eine deutsche #Politikerin (von 1974 bis Januar 2017 CDU, seit 2017 parteilos). Von 1990 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und von 1998 bis November 2014 #Präsidentin des »#Bundes der #Vertriebenen« (»BdV«). Sie war Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehörte dem Fraktionsvorstand an. Sie war mindestens im Jahr 1993 zivilschutzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Am 15. Januar 2017 trat sie aus der #CDU und deren Bundestagsfraktion aus und wurde fraktionslose Abgeordnete. Als Grund gab sie unter anderem die aus ihrer Sicht verfehlte deutsche Flüchtlingspolitik an. Bei der Bundestagswahl 2017 unterstützte sie eine andere »Partei«, ohne Mitglied dieser »Partei« zu sein. Im März 2018 wurde Steinbach Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, die von der besagten »Partei« im Jahr 2017 gegründet worden war und im Juni 2018 als »parteinahe Stiftung« anerkannt wurde.

Erasmus von Rotterdam

Desiderius Erasmus von Rotterdam (vermutlich 1466 bis 1536) war ein bedeutender niederländischer Gelehrter des Renaissance-Humanismus. Er wurde in den Burgundischen Niederlanden, einem Teil des Heiligen Römischen Reiches, geboren und war Theologe, Priester, Augustiner-Chorherr, Philologe und Autor zahlreicher Bücher. Seine Ansichten und vermeintlichen Einsichten sind überholt. Allerdings gilt er als prägend für den Humanismus an sich.

Die Alternative Stiftung für Deutschland

Die gegenständliche Stiftung beruft sich namentlich und inhaltlich auf Erasmus von Rotterdam, insbesondere auf den Humanismus. Und sie zitiert ausgerechnet Hannah Arendt. Beides ist sportlich und auf den ersten Blick nicht zwingend mit der »DNA« (so sagt man heute) der obengenannten »Partei« in Verbindung zu bringen.

Millionen vom Bund

Aufgrund der Wiederwahl besagter Partei in den Deutschen Bundestag wird nun voraussichtlich ab 2022 eine Bezuschussung der Stiftung aus Mitteln des Bundeshaushalts in Millionenhöhe erfolgen. Der Rechtsweg nimmt seinen Gang und das ficht offenbar niemanden an. Und niemand kommt offensichtlich auf die Idee, das anzufechten oder grundsätzlich den Status dieses Stiftungs-Vereins als »gemeinnützig« zu hinterfragen. Niemand aus dem Kreis der Verantwortlichen ist offenbar willens und in der Lage, Haltung zu zeigen. So sickert dieses »traditionelle« Gedankengut immer deutlicher wieder in den Schoß zurück, der fruchtbar noch, oder kriecht aus ihm hervor?