Rubrik Kultur auf dem Dreiecksplatz
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#Prometheus: die verheimlichten Spender des #FDP Lobbyvereins
Essen, Berlin, 19. Dezember 2024
Nach Recherchen von »Correctiv« hat das Prometheus Institut des FDP Abgeordneten Frank Schäffler Spenden aus den USA verheimlicht. Schäffler behauptete 2023 gegenüber der Zeit, Prometheus habe »nie Geld vom Atlas Network erhalten«, sein Team finanziere sich durch »Crowdfunding und Beiträge deutscher Familienunternehmer«.
Tatsächlich zahlte das Atlas Netzwerk über ein Förderprogramm 25.000 Dollar an das deutsche Institut. Darüber hinaus erhielt Prometheus seit 2015 drei weitere »projektbezogene Zuwendungen« von #Atlas, räumte ein Sprecher der #Berliner #Denkfabrik gegenüber »Correctiv« ein. Ihre Höhe will er aber ebensowenig wie die weiteren Spender nennen.
Das US amerikanische Atlas #Netzwerk ist ein Dachverband für mehr als 600 libertäre und neoliberale Denkfabriken weltweit. Darunter Think Tanks, die den #Klimawandel verharmlosen, wie das Cato Institute und bis vor kurzem auch noch die Heritage Foundation, die das »Project 2025« für die Regierungszeit von Donald Trump verfasste.
2023 tritt Prometheus aus dem Lobbyregister aus
Die nun bekannt gewordenen Spenden aus den USA sind aus einem zweiten Grund bemerkenswert: Bis zum Sommer 2023 war das Institut im Lobbyregister registriert, verweigerte aber schon damals Auskünfte über Spender und Einkünfte. Kurz bevor das Parlament beschloss, alle Interessenvertreter im Bundestag zur Offenlegung ihrer #Spender zu verpflichten, trat Prometheus aus dem Lobbyregister aus.
Die Bundestagsverwaltung erklärt auf Anfrage von »Correctiv«, das Institut habe angegeben, keine Interessenvertretung mehr zu betreiben. Die Verwaltung überprüfe die Gründe für den Austritt nicht grundsätzlich. #Prometheus wiederum behauptet nun, man habe »niemals Interessenvertretung betrieben«.