RBB Exklusiv: Debatte um Friedensstatue – Bezirksbürgermeisterin Remlinger beklagt unangemessene Einmischung

#RBB #Exklusiv: Debatte um #Friedensstatue – Bezirksbürgermeisterin Remlinger beklagt unangemessene Einmischung

#Berlin, 18. September 2024

Die #Bezirksbürgermeisterin von Berlin Mitte, Stefanie Remlinger (»Bündnis 90/Grüne«), kritisiert Einmischungsversuche von außen in die Debatte um die #Moabiter Friedensstatue. Die Statue erinnert an das Schicksal von Opfern von #Zwangsprostitution im Zweiten #Weltkrieg durch die #japanische #Armee.

Die Debatte hat sich verschärft, seit das Bezirksamt den Abbau der Friedensstatue bis Ende September fordert. Sowohl die japanische Botschaft als auch koreanische Repräsentanten waren im Bezirksamt Mitte vorstellig geworden, um ihre Positionen darzulegen. Dabei soll die japanische Seite mit der Aufkündigung von Tokios Städtepartnerschaft mit Berlin gedroht haben, falls die Statue bleibt. Die japanische Botschaft bestreitet diesen Vorwurf.

Stefanie Remlinger erklärte gegenüber RBB 24 Recherche: »Ich habe jetzt beschlossen, sowohl der Senatskanzlei als auch dem Auswärtigen Amt zu schreiben, dass ich es unangemessen finde, von ausländischen Diplomaten, Parlamentariern in dieser Weise unter Druck gesetzt zu werden und dass ich diese Ebene bitte, ihrer Verantwortung nachzukommen, dass sie diese Gespräche führen.«

Die Bezirksbürgermeisterin will den Eindruck vermeiden, der Abbau der Friedensstatue geschehe auf Druck der japanischen Regierung. Eine Verlängerung der Genehmigung der Statue sei allerdings aus juristischen Gründen nicht möglich.

Der Korea Verband und Frauenorganisationen zweifeln diese Begründung an. Auch die SPD Bezirksverordnete Anab Awale kritisiert das Vorgehen Remlingers: »Ich finde es sehr schade, dass das Bezirksamt sich hinter bürokratischen Argumenten zurückzieht und ich finde, das ist ein Indiz dafür, dass man sich dahinter versteckt, weil der politische Wille fehlt.«

Am Donnerstag berät die BVV über einen Antrag der Linksfraktion, der das Bezirksamt erneut dazu auffordern soll, eine Lösung für einen Verbleib der Statue zu suchen.