Investitionsstau statt Fortschritt: Sparpläne der Bundesregierung führen zum Infrastruktur Kollaps

Investitionsstau statt Fortschritt: Sparpläne der Bundesregierung führen zum Infrastruktur Kollaps

Berlin, 25. Juni 2024

Der #Bundesverband #Mineralische #Rohstoffe (#MIRO) warnt eindringlich vor den gravierenden Folgen der geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt. Diese #Maßnahmen gefährden nicht nur die Reparatur von über 4.000 dringend sanierungsbedürftigen #Autobahnbrücken, sondern stellen auch eine massive Bedrohung für die gesamte Baurohstoffindustrie dar.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte ursprünglich versprochen, ab 2026 jährlich 400 Brückenbauprojekte durchzuführen, um den Sanierungsstau innerhalb eines Jahrzehnts abzubauen. Aktuell sind wir jedoch weit von diesem Ziel entfernt. Das Bauprogramm der Autobahn GmbH wurde erheblich verzögert. Zusätzlich soll ihr Etat jetzt um 20 Prozent von 6,2 Milliarden Euro auf 4,9 Milliarden Euro gekürzt werden.

Alarmierende Zustände

Ein robustes und funktionierendes #Autobahnnetz ist entscheidend für die #Mobilität und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands. Als zentrales Transitland in Europa trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Verkehrswege des Kontinents. Der derzeitige Zustand von mehr als 1.000 Autobahnbrücken ist alarmierend, viele befinden sich in einem »nicht ausreichenden« oder gar »ungenügenden« Zustand. »Es kann nicht sein, dass die Autofahrer wieder die Leidtragenden sind und in stundenlangen Staus stehen oder kilometerlange Umwege in Kauf nehmen müssen«, warnt MIRO Geschäftsführerin Susanne Funk.

#Kapazitäten in Gefahr

Diese Sparpolitik hat schwerwiegende Konsequenzen, auch für die Produzenten von mineralischen Baurohstoffen. »Unternehmen haben im Vertrauen auf die angekündigten Aufträge ihre Belegschaften und Kapazitäten gehalten. Die #Etat #Kürzungen zerstören das mühsam aufgebaute Vertrauen und bedrohen die wirtschaftliche Existenz vieler Betriebe«, betont MIRO Geschäftsführerin Susanne Funk.

Finanzierung plus #Inflationsausgleich muss sichergestellt werden

MIRO appelliert eindringlich an die Bundesregierung, die geplanten Haushaltskürzungen zu revidieren und die notwendigen Mittel für die Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur bereitzustellen. Nur durch eine nachhaltige und zuverlässige Finanzierung kann die Mobilität der Menschen und die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft langfristig gesichert werden. Die Prioritäten im Bundeshaushalt müssen dringend neu gesetzt werden, um eine katastrophale Verschlechterung unserer Infrastruktur zu verhindern. Mehr …