Piratenpartei Deutschland: »10 Jahre Kommunalpolitik – wir sagen Danke!«

Piratenpartei Deutschland: »10 Jahre Kommunalpolitik – wir sagen Danke!«

Düsseldorf, 25. Mai 2024

Am 25. Mai 2014 traten »#Piraten« #NRW weit zu den Kommunalwahlen an und errangen Mandate. Einige davon sind inzwischen seit 10 Jahren dabei. »Dafür sagen wir herzlich Danke.«

#Kommunalpolitik, das ist #Politik in der eigenen Gemeinde, sozusagen vor der eigenen Haustür. Die kommunalen Angelegenheiten sind vielfältig und die Entscheidungen betreffen alle Bereiche des täglichen Lebens; den Fahrradweg, die Gestaltung und Pflege des Stadtparks, Wasser oder Stromversorgung, #ÖPNV, Kultureinrichtungen und Freizeiteinrichtungen. Dass in den meisten Kommunen das Geld knapp ist, macht es nicht einfacher.

Der Stadtrat oder Kreistag kommt in der Regel einmal im Monat zusammen, die Sitzungen gehen in die Abendstunden, dann wenn andere längst Feierabend haben. Sitzungsvorbereitung heißt, sich durch Berge von Papier lesen. Dazu kommen Fraktionssitzungen, Verbandsversammlungen, die Arbeit in den Ausschüssen, Bürger:innenanfragen und Gespräche und vieles mehr. Und das alles zusätzlich zum Brötchenjob, denn anders als im Landtag oder Bundestag: ein kommunales Mandat ist Ehrenamt. Zudem nehmen Anfeindungen, Beleidigungen, verbale und körperliche Angriffe auf Mandatsträger:innen auch auf kommunaler Ebene zu.

»Hier ist gerade die Arbeit unserer Mandatsträger vor Ort hervorzuheben. Die meist in kleinen #Fraktionen oder als Einzelkämpfer Aktiven zeigen immer wieder, dass die politische Arbeit keine Kleinigkeit ist und gründlich vorbereitet gehört. Ein Ausruhen auf Mandate in zweiter oder dritter Reihe, wie sie meist bei großen Fraktionen in Räten zu beobachten ist und für trügerische Einigkeit sorgt, kann nur so aufgebrochen werden. Umso mehr gehört die kommunale politische Arbeit in die Öffentlichkeit. Genau dafür sorgt jeder einzelne Mandatsträger. Danke!« so Hélder Aguiar, politischer Geschäftsführer der »Piraten #NRW«.

10 Jahre in der Kommunalpolitik für die Piratenpartei

• Christian Gebel, Stadtrat Dortmund

• Harry Hupp, Stadtrat Brühl

• Peter Inden, Stadtrat Windek

• Thomas Küppers, Kreistag Mettmann

• Jannis Milios, Kreistag Rhein Erft

• Jörg Müller, Kreistag Ennepe Ruhr

• Wolf Roth, Stadtrat in Troisdorf, seit 2020 Kreistag Rhein Sieg

• Martin Schwarz, Stadtrat Velbert