Pressespiegel Gütersloh: Lauterbach über Klinikreform: »Ich bin gesprächsbereit«, »Komme mit Laumann gut zurecht«

Pressespiegel Gütersloh: Lauterbach über Klinikreform: »Ich bin gesprächsbereit«, »Komme mit Laumann gut zurecht«

Neue Westfälische (Bielefeld), 7. Mai 2024

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die Beteiligten im Zuge der Krankenhausplanung auf anstrengende Verhandlungen ein, zeigt sich aber offen für Vorschläge. »Zunächst steht uns eine schwere Zeit bevor, weil wir das Gesetz durch das Kabinett bekommen müssen. Ich bin aber gesprächsbereit und wir werden sicherlich auch Vorschläge der Länder in das Gesetz einbringen«, sagt #Lauterbach der in #Bielefeld erscheinenden Tageszeitung »Neue Westfälische« (Dienstag). Ausnahmen bei den Qualitätsstandards werde es aber nicht geben. »Dafür trage ich die Verantwortung und ich weiß die Unterstützung der Bundesregierung hinter mir. Da werden wir nicht wackeln.« Der Grundkonflikt zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und den Ländern bestehe darin, »dass die Länder die Qualitätsstandards bestimmen möchten, doch das wird nicht passieren, weil das Aufgabe des Bundes ist. Darauf hoffen übrigens auch die Kommunen, weil sie so besser planen können.« Persönliche Dissonanzen mit NRW Gesundheitsminister Karl Josef Laumann (CDU) sieht Lauterbach nicht. »Ich komme mit Karl Josef Laumann und seinem Team gut zurecht. Klar ist aber auch, dass es bei der größten Klinikreform, die es in den vergangenen 20 Jahren in Deutschland geben wird, auch zu Reibereien kommt.«