»Die Linke« zum Angriff des Irans auf Israel

Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei »Die Linke«, Janine Wissler und Martin Schirdewan

Berlin, 14. April 2024

»Wir verurteilen den #Angriff des Irans auf #Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit Bestürzung, wie sich seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2024 eine #Spirale der #Gewalt im #Nahen #Osten zuspitzt. Es war klar, dass diese Gefahr in der Luft lag, und mit jedem Tag, den der #Gaza #Krieg andauert, wächst. Die Bombardements im #Libanon, der Beschuss Israels durch die Hisbollah, der Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Syrien, die Attacken der Huthi Milizen auf internationale Schiffe und der Iranische Angriff auf Israel in der vergangenen Nacht sind alle Teil dieser Gewalteskalation.

Jeder Schritt, der dazu beiträgt, dass sich die Spirale der Gewalt weiterdreht, und die nächste Gewaltreaktion hervorgerufen wird, ist zu verurteilen. Ein weiterdrehen der Spirale der Gewalt, etwa durch einen Angriff auf #Rafah, wäre unverantwortlich, sowohl mit Blick auf die zu erwartenden zivilen Opfer, als auch im Kontext der internationalen Spannungen. Die Gewalteskalation birgt die Gefahr eines Flächenbrandes im Nahen Osten und ist damit eine Bedrohung für alle, gleich in welchem Land sie leben. Alle Beteiligten müssen aufhören, die Eskalation anzuheizen.

Die Internationale Gemeinschaft muss alles in ihrer Macht stehende tun um eine weitere Eskalation zu verhindern und alles unterlassen, was zu einer weiteren #Eskalation beitragen kann. Der UN Sicherheitsrat muss tagen und sollte einen Sondervermittler benennen. Dazu gehört ein Ende von Waffenlieferungen in die Region, ein Abzug der #Bundeswehr Schiffe vom Horn von Afrika und diplomatischer Druck auf die direkt oder indirekt am Konflikt beteiligten Staaten.