Dreieck

Dreiecksplatz

 Kultur   Gewerbe   Gastronomie   Blog 

Die »Schuldenbremse« wird in Frage gestelltZoom Button

Foto: Ehud Neuhaus, Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber

Die »Schuldenbremse« wird in Frage gestellt

Die »Schuldenbremse« wird in Frage gestellt

Gütersloh, 21. November 2023

Nun wird nach »Dem #Urteil« die »#Schuldenbremse« in Frage gestellt. Mit dem Argument, sie sei unter anderen #Rahmenbedingungen entstanden.

Jedes #Gesetz ist unter bestimmten Rahmenbedingungen entstanden. Man kann doch nicht sagen, es gelte nicht, weil sich Rahmenbedingungen geändert haben – das tun sie ständig. Dann wären sie sinnlos. Dann würde man die #Gesetze seinem #Verhalten anpassen und nicht umgekehrt. Was sollen das dann für Gesetze sein?

Und #Staatsschulden sind nicht folgenlos. Sie sorgen letztlich für eine #Umverteilung von »unten« nach »oben«. Man könnte natürlich quasi einen #Zirkelschluss herbeikonstruieren, aber der #Kapitalismus ist nun einmal kein #Kommunismus.

  HOME     IMPRESSUM     DATENSCHUTZ  
Gütsel Skyline
Gütsel Print und Online Ampersand + SEO Gütersloh