Phoenix, Streit um Pistorius Äußerung geht weiter – SPD Abgeordneter Stegner: »Nicht den Menschen Angst machen«

#Phoenix, Streit um Pistorius Äußerung geht weiter – SPD Abgeordneter Stegner: »Nicht den Menschen Angst machen«

Bonn, 14. November 2023

Die Aussage von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), wonach die Bundeswehr »kriegstüchtig« werden müsse, sorgt nach wie vor für Diskussionen und Irritationen – auch bei Parteifreunden. »Ich finde die #Formulierung nicht gelungen. Kriegstüchtigkeit ist deshalb der falsche Begriff, weil wir zwar Krieg haben, aber unser Ziel ist es, Kriege zu beenden und zu verhindern«, erklärte SPD Politiker Ralf Stegner, der auch Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags ist, im #Fernsehsender #Phoenix mit Blick auf die #Ukraine und fügte hinzu: »Wir wollen Zustimmung für die #Bundeswehr generieren und nicht den Menschen Angst machen. Deshalb ist das Vokabular von Zeiten des Kalten Krieges nicht so richtig geeignet.«

Vernünftig sei es, dass Deutschland seine Ausgaben für die Verteidigungsfähigkeit deutlich erhöhe, und seine Verantwortung in internationalen Bündnissen wahrnehme. »Aber wir müssen auch vorangehen bei Diplomatie und humanitären Hilfen.« Stegner verwahrte sich dagegen, dass Deutschland an der Spitze militärischer Maßnahmen stehen müsse. »Wir brauchen nicht eine militärische Führungsrolle übernehmen, das finde ich falsch.« Dass die Deutschen gerade bei militärischen Fragen zurückhaltender seien, hänge auch damit zusammen, dass man die Lehren aus der eigenen Geschichte gezogen habe.

Die Vorsitzende des Verteidigungs Ausschusses des Bundestags, Marie Agnes Strack Zimmermann (FDP), plädierte für mehr Realitätsbewusstsein. »Dass wir Verantwortung übernehmen, dafür ist es mehr als Zeit«, so die FDP Politikerin. Das Land müsse so verteidigungsfähig sein, damit es nie wieder Krieg in #Deutschland gebe. Und viele Staaten in Europa forderten jetzt eine deutsche Führungsrolle. »Wir sollten das positiv sehen, dass uns unsere Nachbarn in einem anderen Kontext sehen.« Strack Zimmermann mutmaßte innerministerielle Gründe, warum die notwendigen Änderungen in der deutschen Verteidigungspolitik nur langsam umgesetzt würden. »Wir müssen uns nichts vormachen. Auch in einem Ministerium sitzen Damen und Herren, die 16 Jahre unter CDU Verteidigungsministern gearbeitet haben, und die kein Interesse daran haben, dass ein Boris Pistorius und diese Regierung Erfolg haben.«

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Andre Wüstner, warnte vor personellen Engpässen bei der Truppe. »Wenn es der Regierung nicht gelingt, durch entsprechende Attraktivitätsmaßnahmen konkurrenzfähig zu werden, dann haben wir eine Bundeswehr ohne Personal. Das können wir uns nicht leisten.« In den nächsten Jahren brauche es eine Trendwende. Schaffe man dies nicht, «dann müssen wir uns Gedanken machen, inwieweit wir über Begriffe wie Dienstpflicht, Dienstjahr und im Worst Case über #Wehrpflicht sprechen«, verdeutlichte Wüstner.