Dreieck

Dreiecksplatz

 Kultur   Gewerbe   Gastronomie   Blog 

RBB, Faeser will Pläne zum Schutz kritischer Infrastruktur noch dieses Jahr vorlegenZoom Button

Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber

RBB, Faeser will Pläne zum Schutz kritischer Infrastruktur noch dieses Jahr vorlegen

RBB, Faeser will Pläne zum Schutz kritischer Infrastruktur noch dieses Jahr vorlegen

Berlin, 17. November 2022

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will so schnell wie möglich ein Gesetz zum besseren Schutz kritischer Infrastrukturen in #Deutschland auf den Weg bringen. Im #ARD #Mittagsmagazin sagte sie: »Wir werden Eckpunkte noch in diesem Jahr im #Kabinett verabschieden«. Das sei in den letzten Jahrzehnten einfach vernachlässigt worden, sagte Faeser. »Wir gehen das jetzt sehr konkret an und werden auch sehr viel Zeitdruck in das Gesetzgebungsverfahren geben«, so Faeser.

Durch ein übergeordnetes Gesetz für kritische Infrastrukturen (so genanntes »KRITIS Dachgesetz«) sollen Betreiber konkretere Vorgaben und verbindliche Standards bekommen, um den Schutz von beispielsweise Energieversorgung und Wasserversorgung oder beispielsweise #Internet und #Telekommunikation zu gewährleisten.

In dem #Gesetz soll es auch darum gehen private Betreibern stärker in die Pflicht zu nehmen, erklärte die Bundesinnenministerin: »Was müssen Betreiber von kritischen Infrastrukturen tun, um die Resilienz zu stärken? Wozu können wir sie auch verpflichten, auch gesetzlich, darum geht es jetzt.«

ARD Mittagsmagazin Online

Fatal error: Uncaught TypeError: mysqli_num_rows(): Argument #1 ($result) must be of type mysqli_result, bool given in /pages/75/c9/d0016151/home/htdocs/domain-dreiecksplatz/include/content-browser.inc:188 Stack trace: #0 /pages/75/c9/d0016151/home/htdocs/domain-dreiecksplatz/include/content-browser.inc(188): mysqli_num_rows(false) #1 /pages/75/c9/d0016151/home/htdocs/domain-dreiecksplatz/index.php(460): include('/pages/75/c9/d0...') #2 {main} thrown in /pages/75/c9/d0016151/home/htdocs/domain-dreiecksplatz/include/content-browser.inc on line 188