Frieden und Krieg, Abbas & Co.

Frieden und Krieg, Abbas & Co.

Abbas möchte nichts mehr als Frieden und lädt alle zum Frieden ein. Wie so viele will er leider den Frieden durch Krieg erreichen. Das ist nicht klug.

Nicht klug ist Abbas auch, weil der den Holocaust nicht versteht. Wahrscheinlich weiß er wenig bis nichts davon. Er kann sich das gar nicht vorstellen. Es ist ja auch schwer, sich das vorzustellen.

Es gab in der Geschichte übrigens noch grausamere Dinge. Aber niemals in »industriellem« Maßstab, und so, dass die gesamte Nation mitgemacht hat. Es war zuvor nicht einer geisteskranken (das ist nicht wörtlich gemeint) Ideologie geschuldet. Ein Dschingis Khan, hierzulande – wie könnte es anders sein – eher aus der Popkultur als »gefühlte« Folklore und pseudoromantisierte Figur bekannt, hat Dinge getan und tun lassen, die man sich noch viel weniger vorstellen kann und will.

Seltsam ist es auch, dass sich der Hass der Palästinenser nicht gegen die Engländer oder die Vereinten Nationen richtet. Abbas ist halt – wie alle – nicht klug.

Nach dem Ersten Weltkrieg war die gesamte Region »Britisches Mandatsgebiet«. Das Mandat wurde vom – wie wir wissen – äußerst erfolgreichen »Völkerbund«, dem Vorläufer der Vereinten Nationen, erteilt. Und zwar den Briten. Die Briten hatten das Mandat. Und das Mandat hatte zum Inhalt,  eine »Heimstätte« für das »Jüdische Volk« schaffen. Das war 1922.

Nach dem – vom »Völkerbund« (zu diesem Zweck war er gegründet worden) – erfolgreich verhinderten Zweiten Weltkrieg haben dann die nun sogenannten »Vereinten Nationen« den »Teilungsplan« für Palästina beschlossen. Das war 1947.

Das war also im Grunde genommen die bis heute gepredigte »Zwei Staaten Lösung«. Nicht nur, dass der Begriff »Lösung« mehr als unangebracht ist. Sie funktioniert – wie wir sehen – auch nicht. Und zwar seit 1947 nicht.

Was sein muss, ist eine »Ein Staaten Lösung«. Wenn man den Begriff schon nicht vermeiden kann. Dazu müssten aber die jeweiligen Führer ihre Egos überwinden. Leider geht das nicht, denn sonst wären sie keine Führer. Der Breiten Masse wäre das sowieso alles egal. Die hat ganz andere Sorgen. Gäbe es wirkliche »Führer« (im Sinne von Mandatsträgern, die sich auch angemessen verhalten), dann würden diese genau das realisieren, was die Breite Masse eigentlich will. Das könnte man weiter ausführen, was aber wohl sinnlos und den meisten nicht verständlich wäre.Bei Matthias Lanz auch wieder nur dümmlichstes Gelabere. Es wird über sinnlose Details argumentiert (nicht diskutiert), wie etwa ob es okay ist, dass auf die sogenannte »Gasumlage«, auch noch Mehrwertsteuer erhoben wird (mit der »Umlage« würde gegebenenfalls die sogenannte »Übergewinnsteuer« durch die Hintertür wieder zurückerstattet). Die EU würde das ja vorschreiben, sagt Frau Doppelname, und ein anderer meint, das hätte Herr Traumhochzeit ja von vornherein gewusst, und gleich sagen müssen. Das sei unehrlich. Das Ganze grundsätzlich in Frage zu stellen, tut keiner (wie auch?).

Die EU schreibt das also vor. Das Deutsche Recht tut das übrigens auch – dafür brauchen wir keine EU, um das zu sagen. Auf Umsätze wird prinzipiell eine Umsatzsteuer erhoben. Für den »Verbraucher« heißt sie »Mehrwertsteuer« (weil er in den Genuss des »Mehrwerts« kommt. Deshalb kann er sie übrigens auch nicht – wie diejenigen, die keinen »Mehrwert« haben (also Unternehmen) – mit der »Vorsteuer« verrechnen).

Und was tut zum Beispiel Amazon? Laut gültigem (?) Recht muss diese »Mehrwertsteuer« nicht nur erhoben, sondern auch ausgewiesen werden. Das tut Amazon aber nicht. Einfach so. Sie tun es nicht. Jeder Bäcker muss seinen Kassenbon als Staatsakt handhaben, und steht mit einem Bein im Knast. Und Amazon tut das alles völlig unbehelligt. Und dann gibt es »Amazon Business«. Dort wird angekündigt, dass man dort dann Rechnungen mit »Mehrwertsteuer« bekommt. Und bekommt man sie? Man bekommt sie nicht. Auf vielen Rechnungen steht der absurde Satz, es handele sich um eine »innereuropäische« Leistung (Lieferung), und deshalb werde keine Mehrwertsteuer erhoben. Dann müsste aber explizit eine VAT ID angegeben werden und es müsste explizit auf das Reverse Charge Verfahren, das kürzlich verlängert wurde, hingewiesen werden. Wird es aber nicht. Reverse Charge heißt, dass nicht der Verkäufer die Umsatzsteuer bekommt und an den Fiskus abführt. Er erhebt sie gar nicht erst. Sondern der Käufer muss sie von sich aus ausrechnen und an seinen nationalen Fiskus abführen (und zwar mit seinem eigenen nationalen Satz, er kann sie natürlich dann als Vorsteuer auch mit seiner Umsatzsteuer verrechnen). Das Ganze spart lediglich Verrechnungsaufwand zwischen den europäischen Staaten. Das ist alles.

Übrigens hat man es bei gewissen Leistungen gleich mit zwei europäischen Amazon Dependancen zu tun. Amazon Luxemburg und Amazon Polen. Auch das ist nicht unoriginell. Man hat also bei einer (!) Rechnung zwei (!) Vertragspartner (!?). Wie kann das sein? Dem Deutschen Recht nach müsste man dann also denken dass diese beiden Firmen so etwas wie eine »GbR« darstellen. Freilich hieße das auch, dass beide jeweils gesamtschuldnerisch hafteten. Aber wie will man eine luxemburgische oder eine polnische Firma in Deutschland für irgendetwas haftbar machen? Das könnte auf EU Ebene stattfinden. Die EU beschäftigt sich aber nicht mit Bürgerlichem Recht. Und die EU sagt ja auch, es müsse zwingend immer eine Mehrwertsteuer erhoben (und wohl dann auch ausgewiesen) werden. Was aber die beiden besagten Firmen ja nicht tun. Und was ja geduldet wird. Das heißt: Die EU duldet Verstöße einer eigentlich amerikanischen Firma gegen ihr EU Recht. Duldet das aber bei ihren eigenen Mitgliedsstaaten nicht.

Das Absurde ist, dass nun also – was ja die Intention der Umsatzsteuer beziehungsweise Mehrwertsteuer ist – implizit gesagt wird, dass der »Bürger« an der »Gasumlage« einen »Mehrwert« hat. Das ist nicht unoriginell.