Frankreichs »Nutella-Steuer« löst Proteste in Indonesien und Malaysia aus

(PresseBox) Die französische Nationalversammlung hat ihren ursprünglichen Plan einer Importsteuererhöhung auf Palmölimporte abgeschwächt. Die Absicht der Steuererhöhung hatte bei den Top-Produzenten Indonesien und Malaysia den Aufschrei des Entsetzens verursacht; die Steuer wird als diskriminierend und unfair bezeichnet.

In Frankreich gibt es eine starke Lobby gegen die Abholzung von Regenwäldern. Mit einem ersten Plan, die Steuer auf Palmöl aus Plantagenanbau von aktuell 104 Euro pro Tonne auf 300 Euro zu erhöhen, sind sie aber gescheitert. Jetzt sollen noch 90 Euro pro Tonne aufgeschlagen werden. Produzenten, die den Nachweis erbringen, dass sie die Kriterien der Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit erfüllen, sollen von der Steuer ausgenommen werden. Öle, die in der kosmetischen Industrie verwendet werden, sind von der Steuerbelastung ebenfalls befreit.

Die Steuererhöhung soll auch auf Importe von Kokosnuss- und Palmkernöl angewandt werden, sofern diese für die menschliche Ernährung verwendet werden.

Frankreichs Palmölimporte sind mit 110.000 Tonnen jährlich nicht so riesig, dass es die größten Exportländer nachhaltig tangieren könnte, dort fürchtet man aber den Dominoeffekt. Deshalb hat Indonesien auch bei der WTO Protest gegen Frankreichs Steuerpläne eingelegt.

Frankreich hatte bereits im Jahr 2012 zum ersten Mal eine Importsteuer auf Palmöl eingeführt. Diese wird in der Presse als »Nutella-Steuer« bezeichnet, da in der Schoko-Haselnusscreme rund 20 Prozent Palmöl enthalten sind. Seither wird in Nutella nur noch Palmöl auf nachhaltigem Anbau verwendet, so das private Unternehmen Ferrero. Die Proteste der Palmölgegner richten sich auch gegen das für die menschliche Gesundheit nachteilige gesättigte Fett. Deshalb fordern sie die Supermärkte auf, Palmölprodukte komplett aus dem Sortiment zu verbannen.

Sollte dem Gesetzentwurf in dieser Woche auch vom französischen Oberhaus zugestimmt werden, wird eine Importsteuer in Höhe von 194 Euro pro Tonne ab Mai oder Juni erhoben.